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Allgemeines
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jederzeit zu aktualisieren oder zu ändern. Sie sollten diese
Web Site gelegentlich besuchen, um sich über die zur Zeit geltenden
Bestimmungen zu informieren, da diese in ihrer jeweiligen Fassung
bindend sind.
Zuletzt geändert 01.November 2004.
Haftungsausschluss
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (AZ: 312 O 85/98) "Haftung für
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die Erstellung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls
mit zu verantworten sind. Dies kann nur dadurch verhindert werden,
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1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von Meditrainment – Imke v. Smekal
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wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen
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1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der Meditrainment-Website als
oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen
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eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e
Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
2. Leistungen
2.1 Meditrainment hält auf der Meditrainment-Website bestimmte
Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf
oder Herunterladen bereit.
2.2 Meditrainmnet ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Meditrainment-Website
ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des
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3. Registrierung, Passwort
3.1 Einige Seiten der Meditrainment-Website können passwortgeschützt
sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit
des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich.
Auf eine Registrierung durch Meditrainment besteht kein Anspruch.
Meditrainment behält sich insbesondere vor, auch bisher frei
zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen.
Meditrainment ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung
durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der
Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn
• der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
• gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten
im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat oder
• die Meditrainment-Website über einen längeren
Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet,
zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und
bei etwaigen, späteren Änderungen diese Meditrainment
unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer
wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die
von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.
3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername
und Passwort (im folgenden auch: "Benutzerdaten"). Bei
dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von Meditrainment übermittelte
Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern., Die Benutzerdaten
ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern
oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen
oder zu erweitern.
3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht
zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten
vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach
jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu
verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte
die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet,
Meditrainment unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per
einfacher Email, zu unterrichten. Dafür soll die Kontaktfunktion
auf der Webseite genutzt werden.
3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird Meditrainment
den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten
sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag
des Nutzers bei Meditrainment oder nach neuer Registrierung möglich.
3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner
Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung
laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Meditrainment
wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten
personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht
mehr benötigt werden.
4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
4.1 Die Nutzung der auf der Meditrainment-Website zur Verfügung
gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt
diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen,
Software oder Dokumentation den früher bereits mit Meditrainment
vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert
vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
4.2 Meditrainment räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches
und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Meditrainment-Website
überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem
Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart
ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch
Meditrainment verfolgten Zweck entspricht.
4.3 Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen.
Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen
sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen,
die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen
Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben.
In diesem Fall wird Meditrainment den Quellcode gegen Kostenerstattung
zur Verfügung stellen.
4.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen
vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder
in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende
rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer
weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln
oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer
darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie
für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist.
4.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl
durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge
sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges
Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten,
insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke
weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation
entfernen.
4.6 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen
unberührt.
5. Geistiges Eigentum
5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Bedingungen
dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von
der Meditrainment-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung
von Meditrainment weder verändert, kopiert, vervielfältigt,
verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet
werden.
5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten
Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren
Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an
gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder
Marken eingeräumt, noch trifft Meditrainment eine entsprechende
Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
6. Pflichten des Nutzers
6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Meditrainment-Website nicht:
• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen
oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte
verletzen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige
Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden,
zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks
oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen
oder rechtswidrig sind; oder
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam")
oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen
verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen,
Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
6.2 Meditrainment darf den Zugang zu der Meditrainment-Website jederzeit
sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus
diesen Bedingungen verstößt.
7. Hyperlinks
Die Meditrainment-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter
enthalten. Meditrainment übernimmt für die Inhalte dieser
Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Meditrainment sich
diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da Meditrainment die
verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort
bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich
ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
8.1 Sofern Informationen, Software, oder Dokumentation unentgeltlich
überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel
der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für
deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten
Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer
bei Vorsatz oder Arglist sowie bei Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit - ausgeschlossen.
8.2 Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von
technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche
im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer
vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der
Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
9. Sonstige Haftung, Viren
9.1 Die Haftung von Meditrainment für Sach- und Rechtsmängel
richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Bedingungen.
Im übrigen ist jegliche Haftung von Meditrainment ausgeschlossen,
soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen
Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der
Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen
Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit vorliegt.
9.2 Obgleich sich Meditrainment stets bemüht, die Meditrainment-Website
virenfrei zu halten, garantiert Meditrainment keine Virenfreiheit.
Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation
wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren
auf der Meditrainment-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen
und Virenscanner sorgen.
9.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist
mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht
verbunden.
10. Exportkontrolle
10.1 Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation
kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder
Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird
die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen
Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten
sowie der USA strikt beachten. Meditrainment kennzeichnet Informationen,
Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten
nach deutschen, EU- und US-Ausfuhrlisten.
10.2 Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen,
dass
• die überlassenen Informationen, Software und Dokumentation
nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder
waffentechnische oder sonstige militärische Bestimmung verwendet
werden;
• keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons
List (DPL) genannt sind, US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie
erhalten;
• keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List,
US-Entity List und US-Specially Designated Nationals List genannt
sind, ohne Genehmigung US-Ursprungserzeugnisse erhalten; und
• die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen
Behörden beachtet werden.
Der Zugriff auf Software, Dokumentation und Informationen auf der
Meditrainment-Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben
genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls
ist Meditrainment nicht zur Leistung verpflichtet.
10.3 Meditrainment wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen
Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.
11. Datenschutz
Meditrainment beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei
der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Meditrainment-Website,
die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Meditrainment-Privacy
Policy, die über Hyperlinks auf der Meditrainment-Website und/oder
bei www.Meditrainment.com eingesehen werden kann.
12. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
12.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
12.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches
ist, Augsburg.
12.3 Die Meditrainment-Website wird von in Deutschland ansässigen
Gesellschaften betrieben und verantwortet. Meditrainment übernimmt
keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder
Dokumentation von der Meditrainment-Website auch an Orten außerhalb
Deutschlands abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen.
Wenn Nutzer von außerhalb Deutschlands auf die Meditrainment-Website
zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung
der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften
verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation
auf der Meditrainment-Website aus Ländern, in denen dieser
Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. Es gilt deutsches
Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Heilmittelwerbegesetz
Die unter www.medical.Meditrainment.com gezeigten Informationen
sind für den medizinischen Fachkreis bestimmt und unterliegen
den Bestimmungen des Heilmittelwerbegesetzes.
Fachkreise im Sinne dieses Gesetzes sind Angehörige der Heilberufe
oder des Heilgewerbes, Einrichtungen, die der Gesundheit von Mensch
und Tier dienen, oder sonstige Personen, soweit sie mit Arzneimitteln,
Verfahren, Behandlungen, Gegenständen oder anderen Mitteln
erlaubterweise Handel treiben oder sie in Ausübung Ihres Berufes
anwenden.
Datenschutz
Meditrainment zum Thema Datenschutz
Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen.
Deshalb betreiben wir unsere Aktivitäten in Übereinstimmung
mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener
Daten und zur Datensicherheit. Im Folgenden erfahren Sie, welche
Informationen wir gegebenenfalls sammeln, wie wir damit umgehen
und wem wir sie gegebenenfalls zur Verfügung stellen.
Personenbezogene Daten
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Daten (z.B. Namen, Anschriften, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen),
außer wenn Sie uns solche Daten freiwillig zur Verfügung
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Ihrer Daten dies erlauben.
Zweckbestimmung
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Zwecke der Werbung oder der Markt- oder Meinungsforschung jederzeit
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Zu Ihrer Sicherheit erfolgt auf Ihren Wunsch die Übertragung
Ihrer Auftragsdaten an uns unter Verwendung des Verschlüsselungsverfahren
Secure Socket Layer (SSL-Verfahren). SSL ist eine Verschlüsselungstechnologie
bei der die übermittelten Daten zunächst zu einem Geheimcode
verschlüsselt und erst dann über das Internet verschickt
werden. Nur der für die Auftragsabwicklung zuständige
Rechner kann diese entschlüsseln und den Auftrag bearbeiten.
Meditrainment behandelt Ihre Daten somit nach den höchsten
Standards des Datenschutzes und der Datensicherheit.
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